AGB

Risikohinweis:

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Der Erwerb von Investmentvermögen ist mit erheblichen Risiken verbunden und kann zum vollständigen Verlust des eingesetzten Kapitals führen (Totalverlust). In der Vergangenheit erwirtschaftete Erträge sind kein verlässlicher Indikator für die zukünftige Entwicklung. Kunden sollten die Vorabinformationen und Widerrufsbelehrung unseres regulierten Partners vor einer Investitionsentscheidung vollständig lesen.

‍1. Gegenstand und Geltung der AGB‍

1.1 Die Forget X GmbH, Zeughofstraße 20, 10997 Berlin, vertretungsberechtigte Geschäftsführer: Konradin Breyer und Jurek Herwig, E-Mail-Adresse: hello@forget.finance, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Berlin-Charlottenburg unter der Nummer: HRB 220429 B, USt-IdNr: DE-334676944 („Forget Finance“), betreibt eine digitale Plattform („Plattform“) in Form einer Applikation für mobile Endgeräte („App“), über die Kunden selbst einen Finanzplan erstellen und unter Einbeziehung von Partnern diesen umsetzen können. Bei den Partnern handelt es sich um einen Finanzportfolioverwalter („Vermögensverwalter“) und ein Institut mit der Erlaubnis für das Depotgeschäft („Depotbank“). Vermögensverwalter und Depotbank werden nachfolgend auch gemeinsam „Partner von Forget Finance“ genannt. Im Internet unter http://www.forget.finance („Website“) werden Forget Finance, die App und die Services vorgestellt.
1.2 In der App von Forget Finance werden lediglich Finanzprodukte vorgestellt, die über den Vermögensverwalter erworben werden können und bei der Depotbank für Kunden verwahrt werden. Der Vermögensverwalter ist ein zugelassener Finanzportfolioverwalter, der Finanzinstrumente nach der von den Kunden vorgegebenen Anlagestrategie erwirbt bzw. veräußert. Dies geschieht auf der Grundlage eigener Vertragsbedingungen des Vermögensverwalters. Die Verwahrung der Finanzinstrumente durch die Depotbank erfolgt durch ein Institut mit der Erlaubnis für das Depotgeschäft; ebenfalls auf der Grundlage eigener Verwahrungsbedingungen der Depotbank. Forget Finance ist weder in die Finanzportfolioverwaltung noch in das Depotgeschäft involviert und für diese Leistungen auch nicht verantwortlich.
1.3 Forget Finance erbringt selbst keine Finanzdienstleistungen, insbesondere keine Anlageberatung oder Finanzportfolioverwaltung. Persönliche Empfehlungen zum Erwerb oder zur Veräußerung von Finanzinstrumenten erteilt Forget Finance nicht. Kunden haben lediglich über die Plattform die Möglichkeiten, Finanzdienstleistungen der Partner von Forget Finance in Anspruch zu nehmen.
1.4 Die Nutzung der Plattform erfolgt auf Grundlage dieser AGB in ihrer zum Zeitpunkt der Registrierung bzw. Nutzung gültigen Fassung. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen von Kunden erkennt Forget Finance nicht an, es sei denn, Forget Finance stimmt deren Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
1.5 Der Inhalt des zwischen Kunden und Forget Finance geschlossenen Vertrages über die Nutzung der Plattform und der Website ergibt sich ausschließlich aus diesen AGB.
1.6 Forget Finance verfügt über eine Erlaubnis nach § 34f Abs. 1 S. 1 Nr. 1 GewO (Registrierung-Nr, D-F-107-MFQR-19) als Finanzanlagenvermittler.

2 Nutzung der App und Rechte von Forget Finance
2.1 Forget Finance stellt Kunden mit der App eine Plattform zur Verfügung, auf der diese unter Einbeziehung des Vermögensverwalters einen Finanzplan erstellen können und auch unter Einbeziehung der Depotbank umsetzen können. Das bedeutet, dass Kunden über die App mit dem Vermögensverwalter einen Vermögensverwaltungsvertrag über die Anschaffung bzw. Veräußerung von Finanzinstrumenten sowie einen Depotvertrag mit der Depotbank über die Verwahrung von Finanzinstrumenten schließen können. Forget Finance stellt den Kontakt zu dem Vermögensverwalter bzw. der Depotbank für Kunden her.2.2 Der Finanzplan, den Kunden in der App erstellen können, wird von dem Vermögensverwalter angeboten und dient der Ermittlung der Anlagestrategie. Jeder Finanzplan besteht aus einem oder mehreren vorgegebenen Anlagezielen (z.B. dem sog. Notgroschen, der nicht oder nur zu einem geringen Anteil für Investments zur Verfügung steht oder einem langfristigen Investmentziel (Ruhestand/Vermögensaufbau)). Auf der Grundlage der Angaben der Kunden schlägt der Vermögensverwalter Empfehlungen zur Höhe der einzelnen Kategorien (z.B. Notgroschen, Sparziel etc.) vor, die Kunden individuell anpassen können. Kunden können weitere Ziele erstellen, die sie zur Umsetzung durch den Vermögensverwalter jederzeit aktivieren können.2.3 Nach der Erstellung des Finanzplans verknüpft der Kunde ein bei einer Bank (zugelassenes CRR-Kreditinstitut im Europäischen Wirtschaftsraum (EWR)) für ihn geführtes Referenzkonto mit dem Finanzplan und erteilt einen entsprechenden Lastschriftauftrag zu Gunsten des Vermögensverwalters. Nun eröffnet der Kunde auch das Depot bei der Depotbank.2.4 Zur Umsetzung der Anlageziele zahlt der Kunde EUR-Beträge auf ein ihm angegebenes IBAN Verrechnungskonto (z.B. bei der Depotbank) ein, die der Vermögensverwalter in Umsetzung der Investmentziele investiert oder (soweit aufsichtsrechtlich zulässig) als Liquidität auf dem Verrechnungskonto vorhält.2.5 Die Rechte von Forget Finance an den Inhalten, die im Rahmen der Nutzung der Plattform und der App zur Verfügung gestellt werden, verbleiben bei Forget Finance und/oder den Lizenzgebern von Forget Finance. Alle Marken von Forget Finance sowie Handelsnamen, Logos, Domainnamen und anderes geistiges Eigentum der Forget Finance-Marke stehen im alleinigen Eigentum von Forget Finance. Kunden dürfen Marken von Forget Finance, Handelsnamen, Logos, Domainnamen oder sonstiges geistiges Eigentum von Forget Finance nicht nutzen, gleich ob für gewerbliche oder nicht-gewerbliche Zwecke.2.6 Soweit Forget Finance auf der Plattform, der Website oder in der App Links zu Webseiten Dritter mit fremden Inhalten anbietet, wurden diese fremden Inhalte bei der erstmaligen Verlinkung daraufhin überprüft, ob durch sie eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Es ist nicht auszuschließen, dass die Inhalte im Nachhinein von den jeweiligen Anbietern verändert werden. Forget Finance überprüft die Inhalte der verlinkten Webseiten nicht ständig auf Veränderungen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Kunden wird empfohlen, sich auf den weitergeleiteten/gelinkten Seiten über die geltenden AGB sowie die Datenschutzerklärung und Datenschutzhinweise der jeweiligen Anbieter zu informieren.

3 Registrierung bei Forget Finance und kostenloser Account
3.1 Um die Leistungen von Forget Finance bzw. der Partner von Forget Finance in Anspruch nehmen bzw. die App nutzen zu können, ist eine Registrierung bei Forget Finance und die Eröffnung eines Accounts erforderlich. Kunden folgen den Anweisungen im Registrierungsprozess in der App. Für die Registrierung ist die Handynummer oder die E-Mail-Adresse des Kunden notwendig. Zum Abschluss des Registrierungsprozesses erhalten Kunden eine E-Mail mit einem Link, der zur Verifizierung der E-Mail-Adresse zu bestätigen ist. Mit der erfolgreichen Bestätigung ist der Registrierungsprozess abgeschlossen.3.2 Für die App benötigen Kunden ein kompatibles mobiles Endgerät (z.B. Mobiltelefon). Die App kann im Apple App Store oder zukünftig ggf. auch im Google Play Store heruntergeladen werden. Zur Registrierung berechtigt sind ausschließlich natürliche Personen ab einem Alter von 18 Jahren, die auf eigene wirtschaftliche Rechnung handeln. Die Registrierung selbst ist kostenlos.3.3 Mit der Registrierung schließen Kunden einen Vertrag mit Forget Finance über eine Nutzung der App und der Plattform über die von Forget Finance angebotenen Dienste. Für die Registrierung müssen Kunden diese AGB akzeptieren sowie die Vertragsbedingungen der Partner von Forget Finance, um auch deren Dienste in Anspruch nehmen zu können.3.4 Jegliche für die Registrierung erforderlichen Angaben sind vollständig und richtig zu machen und stets aktuell zu halten.3.5 Die Zugangsdaten für den Account sind geheim zu halten. Jegliche unbefugte Nutzung des Accounts sowie jeder dahingehende Verdacht ist – soweit den Kunden bekannt – Forget Finance unverzüglich mitzuteilen. Dritten darf kein Zugang zu dem Account gewährt werden. Eine Übertragung des Accounts auf Dritte ist nicht zulässig. Die Geheimhaltung liegt allein und in vollem Umfang in der Verantwortung der Kunden.

4 Kundenidentifizierung
4.1 Die Partner von Forget Finance haben nach den für sie geltenden gesetzlichen Vorschriften verschiedene Pflichten zur Verhinderung von Geldwäsche zu erfüllen. In diesem Zusammenhang werden die Kunden auf der Plattform vor Vertragsschluss identifiziert.4.2 Die Kunden geben hierzu sämtliche zur Identifizierung erforderlichen Angaben über die Plattform wahrheitsgemäß an. Die Kunden geben auch an, ob es sich bei ihnen um eine politisch exponierte Person, ein Familienmitglied oder eine bekanntermaßen nahestehende Person handelt. Forget Finance wird die Angaben im Auftrag des Kunden an die Partner von Forget Finance weiterleiten. Sollte eine Identifizierung entsprechend der gesetzlichen Vorschriften nicht möglich sein, werden die Partner von Forget Finance einen Vertragsschluss ablehnen bzw. sind diese zur Kündigung der Vereinbarung mit dem Kunden berechtigt. In diesem Fall ist auch eine weitere Nutzung der Plattform ausgeschlossen.4.3 Für die Identifizierung müssen Kunden ein Identifizierungsverfahren durchlaufen. Hierzu haben die Partner von Forget Finance einen Service-Provider mit der Durchführung eines Identifizierungsverfahren beauftragt. Der Zugang hierzu erfolgt über Plattform. Die Kunden folgen dabei den Anweisungen im Identifizierungsverfahren. Über den Abschluss des Identifizierungsverfahren werden die Kunden unterrichtet.4.4 Kunden haben Forget Finance und die Partner von Forget Finance für die Dauer der Geschäftsbeziehung über jede Änderung ihrer Angaben per E-Mail oder über die Plattform zu informieren. Forget Finance wird die entsprechend geänderten Daten im Auftrag der Kunden an die Partner von Forget Finance weiterleiten. Bestimmte für die Partner wesentliche Änderungen von Angaben müssen von Kunden über die App-Funktionen gesondert bestätigt werden. Kunden werden hierauf bei Vornahme der Änderung hingewiesen.

5 Services der Partner von Forget Finance; Vermittlung durch Forget Finance
5.1 Mit dem Account haben Kunden die Möglichkeit, Services von Partnern in Anspruch zu nehmen. Diese Services werden nicht von Forget Finance angeboten, sondern allein von den jeweiligen Partnern von Forget Finance. Forget Finance vermittelt Kunden lediglich an den jeweiligen Partner von Forget Finance. Die Partner von Forget Finance schließen mit den Kunden eigene Verträge über ihre jeweiligen Services.5.2 Kunden können über die Partner von Forget Finance nach einer von ihnen vorgegebenen Anlagestrategie Finanzinstrumente erwerben bzw. veräußern und verwahren lassen sowie Gelder auf Konten für Spar- oder Investitionszwecke aufbewahren lassen. Kunden erstellen hierzu einen Finanzplan, beantworten verschiedene Fragen zu ihren Anlagezielen, finanziellen Verhältnissen, Risikobereitschaft sowie Kenntnissen und Erfahrungen. Auf dieser Grundlage führt der Vermögensverwalter eine Geeignetheitsprüfung durch und empfiehlt eine Anlagestrategie zur Umsetzung des Finanzplans. In der Umsetzung entscheidet der Vermögensverwalter über die Anschaffung und Veräußerung der Finanzinstrumente im eigenen Ermessen entsprechend der vorgegebene Anlagestrategie der Kunden.

6 Vergütungen
6.1 Kunden zahlen für die Nutzung der App und der Plattform an Forget Finance keine Gebühren. Soweit Forget Finance bestimmte zusätzliche kostenpflichtige Funktionalitäten auf der Plattform anbietet, wird Kunden dies und die Höhe vor der Nutzung in der App mitgeteilt und Kunden müssen dies entsprechend bestätigen.6.2 Kunden zahlen an die Partner von Forget Finance für deren Leistungen Vergütungen, deren Höhe sich aus den jeweiligen Preis- und Leistungsverzeichnisses (PLV) ergeben. Forget Finance erhält für ihre Services von dem Vermögensverwalter eine Gebühr, deren Höhe von den vom Vermögensverwalter vereinnahmten Vergütungen abhängt und im PLV offengelegt werden.

7 Laufzeit und Kündigung
7.1 Das Vertragsverhältnis zwischen Kunden und Forget Finance über die Nutzung der App und der Plattform beginnt mit der abgeschlossenen Registrierung und läuft auf unbestimmte Zeit.7.2 Kunden und Forget Finance können das Vertragsverhältnis jederzeit unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von drei Wochen durch Erklärung per E-Mail oder innerhalb der App durch das Löschen des Accounts kündigen. Forget Finance wird die Kündigung unmittelbar per E-Mail bestätigen. Davon unberührt bleibt das Recht beider Vertragsparteien das Vertragsverhältnis bei Vorliegen eines wichtigen Grundes jederzeit außerordentlich zu kündigen.7.3 Im Falle der Beendigung des Vertragsverhältnisses zwischen Kunden und Forget Finance enden auch die Vertragsbeziehungen zwischen Kunden und den Vertragspartnern von Forget Finance, ohne dass es einer gesonderten Kündigung bedarf, soweit in den Vertragsbedingungen der Partner von Forget Finance oder mit dem Kunden direkt (z.B. per E-Mail) nicht explizit abweichendes geregelt ist bzw. wird. Hinsichtlich der zum Zeitpunkt der Beendigung noch bei der Depotbank verwahrten Finanzinstrumente für Kunden gelten die Vertragsbedingungen der Depotbank.

8 Haftung
Forget Finance haftet im Rahmen dieser AGB und des Vertragsverhältnisses abschließend wie folgt:
8.1 Forget Finance haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbeschränkt.8.2 In Fällen leichter Fahrlässigkeit haftet Forget Finance bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Eine wesentliche Vertragspflicht im Sinne dieser Ziffer ist eine Pflicht, deren Erfüllung die Durchführung des Vertrages erst ermöglicht und auf deren Erfüllung sich der Vertragspartner deswegen regelmäßig verlassen darf.8.3 Die Haftung gemäß Ziffer 8.2 ist auf den im Zeitpunkt des Vertragsschlusses vorhersehbaren Schaden begrenzt, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss.8.4 Die Haftungsbeschränkungen gelten zugunsten der Mitarbeiter, Beauftragten und Erfüllungsgehilfen von Forget Finance entsprechend.8.5 Eine etwaige Haftung von Forget Finance für gegebene Garantien und für Ansprüche auf Grund des Produkthaftungsgesetzes oder bei Datenschutzverstößen bleibt unberührt.

9 Änderung der AGB
9.1 Forget Finance behält sich das Recht vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern und/oder anzupassen, wenn für die Änderung ein triftiger Grund vorliegt und soweit die Änderungen unter Berücksichtigung der Interessen beider Parteien zumutbar sind.9.2 Ein triftiger Grund liegt insbesondere vor, wenn die Änderungen aufgrund einer für Forget Finance bei Vertragsschluss unvorhersehbaren Störung des Äquivalenzverhältnisses des Vertrages in nicht unbedeutendem Maße erforderlich sind oder aufgrund von Rechtsprechungs- oder Gesetzesänderungen für die weitere Durchführung des Vertrages erforderlich sind.9.3 Die Änderung einer Hauptleistungspflicht ist ausgeschlossen.9.4 Forget Finance wird Kunden die geänderten Bedingungen vor dem geplanten Inkrafttreten in Textform übermitteln und auf die Neuregelungen sowie das Datum des Inkrafttretens gesondert hinweisen. Zugleich wird Forget Finance Kunden eine angemessene, mindestens sechs Wochen lange Frist für die Erklärung einräumen, ob Kunden die geänderten AGB für die weitere Inanspruchnahme der Plattform akzeptieren.9.5 Erfolgt innerhalb dieser Frist, welche ab Erhalt der Nachricht in Textform zu laufen beginnt, keine Erklärung der Kunden, so gelten die geänderten AGB als vereinbart.9.6 Forget Finance wird Kunden bei Fristbeginn gesondert auf diese Rechtsfolge, d.h. das Widerspruchsrecht, die Widerspruchsfrist und die Bedeutung des Schweigens, hinweisen.9.7 Wenn Kunden der Geltung der neuen AGB rechtzeitig widersprechen, wird die Vertragsbeziehung unter Anwendung der bisherigen AGB fortgesetzt. Allerdings kann Forget Finance das Vertragsverhältnis mit Wirkung zum nächstmöglichen ordentlichen Kündigungsdatum kündigen.

10 Verfügbarkeit und Änderungen auf der Plattform
10.1 Forget Finance ist berechtigt, die Nutzung der Plattform vorübergehend einzuschränken, sofern dies im Hinblick auf Sicherheit, Integrität und Kapazitätsgrenzen der Plattform oder zur Durchführung technischer Maßnahmen an der Plattform, beispielsweise Wartungsarbeiten, erforderlich ist. Forget Finance berücksichtigt hierbei die berechtigten Interessen der Kunden und wird diese über eine Einschränkung rechtzeitig informieren.10.2 Über die in Ziffer 10.1 beschriebenen Verfügbarkeitseinschränkungen hinaus kann Forget Finance die Plattform und deren Funktionsumfang ändern und anpassen, wenn ein triftiger Grund diese Änderung erfordert, insbesondere (i) zur Umsetzung geänderter gesetzlicher Anforderungen oder Rechtsprechung, (ii) zur Umsetzung geänderter technischer Anforderungen wie bspw. einer neuen technischen Umgebung oder anderer betriebstechnischer Gründe, (iii) zur Aufrechterhaltung des Betriebs, (iv) zur Anpassung an veränderte Marktgegebenheiten wie bspw. erhöhte Nutzerzahlen, und (v) zu Gunsten der Kunden. Für Änderungen der Plattform und deren Funktionsumfangs entstehen Kunden keine zusätzlichen Kosten. Forget Finance wird Kunden über die Änderung auf der Plattform klar und verständlich informieren.10.3 Beeinträchtigt eine Änderung nach Ziffer 10.2 die Zugriffsmöglichkeiten der Kunden auf oder die Nutzbarkeit der Plattform mehr als nur unerheblich („negative Änderung“), wird Forget Finance Kunden mindestens sechs Wochen im Voraus hierüber per E-Mail („Änderungsmitteilung“) informieren. Die Änderungsmitteilung enthält die Merkmale und den Zeitpunkt der negativen Änderung sowie die nachstehend beschriebenen Rechte.10.4 Im Fall von negativen Änderungen haben Kunden das Recht, den Vertrag mit einer Frist von 30 Tagen unentgeltlich zu beenden. Die Frist beginnt mit dem Zugang der Änderungsmitteilung bei den Kunden zu laufen. Erfolgt die Änderung nach dem Zugang der Änderungsmitteilung bei den Kunden, beginnt die Frist erst mit dem Zeitpunkt der Änderung zu laufen. Kunden haben jedoch dann kein solches Recht den Vertrag zu beenden, wenn die Zugriffsmöglichkeit oder die Nutzbarkeit der unveränderten Plattform ohne zusätzliche Kosten erhalten bleibt.10.5 Diese AGB gelten entsprechend für alle durchgeführten Änderungen und für die Nutzung der Plattform in der jeweils geänderten Fassung.10.6 Das Hinzufügen, Entfernen und Anpassen der über die Plattform verfügbaren Inhalte und Leistungen stellt keine Änderung der Plattform oder deren Funktionsumfangs dar. Dies kann Forget Finance jederzeit ohne Berücksichtigung der Vorgaben dieser Ziffern 10.2 bis 10.4 vornehmen.

11 Sprache
Diese AGB sind in deutscher Sprache abgefasst. Unverbindliche Übersetzungen der allgemeinen AGB in eine andere Sprache dienen allein Informationszwecken. Falls eine Übersetzung von der deutschen Sprachfassung abweicht, geht diese deutsche Sprachfassung vor.

12 Speicherung dieser AGB
Kunden erhalten diese AGB in der für sie gültigen Fassung über die Plattform zur Verfügung gestellt und sollten diese dauerhaft speichern. Forget Finance wird diesen Vertragstext darüber hinaus nicht separat speichern.

13 Hinweis zur Streitbeilegung gemäß Verbraucherstreitbeilegungsgesetz
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Kunden unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Forget Finance ist nicht verpflichtet oder bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

14 Widerrufsbelehrung
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Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Forget X GmbH, Zeughofstraße 20, 10997 Berlin, support@forget.finance) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
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Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden es zurück.)
– An: Forget X GmbH, Zeughofstraße 20, 10997 Berlin, support@forget.finance mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail)– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)– Bestellt am (*)/erhalten am (*)– Name des/der Verbraucher(s)– Anschrift des/der Verbraucher(s)– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)–
Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

15 Schlussbestimmungen
15.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Regelungen des UN-Kaufrechts (CISG). Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbesondere des Staates, in dem Kunden als Verbraucher Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, bleiben hiervon unberührt.15.2 Sofern kein ausschließlicher gesetzlicher Gerichtsstand gegeben ist, ist für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der Vertragsbeziehung ausschließlich das Gericht am Sitz von Forget Finance, mithin Berlin, zuständig, sofern Kunden Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder einem anderen EU-Mitgliedsstaat haben oder ihren (Wohn-)Sitz nach Geltung dieser AGB ins Nicht-EU-Ausland verlegt haben.

Stand: 4. Januar 2023