AGB
Risikohinweis:
Der Erwerb von Investmentvermögen ist mit erheblichen Risiken verbunden und kann zum vollständigen Verlust des eingesetzten Kapitals führen (Totalverlust). In der Vergangenheit erwirtschaftete Erträge sind kein verlässlicher Indikator für die zukünftige Entwicklung. Kunden sollten die Vorabinformationen und Widerrufsbelehrung unseres regulierten Partners vor einer Investitionsentscheidung vollständig lesen.
1. Gegenstand und Geltung der AGB
Forget X GmbH
Zeughofstraße 20
10997 Berlin
Vertretungsberechtigte Geschäftsführer: Konradin Breyer & Jurek Herwig
E-Mail-Adresse: hello@forget.finance
Eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Berlin-Charlottenburg unter der Nummer: HRB 220429 B
USt-IdNr: DE-334676944
(im Folgenden „Forget.finance“ genannt) betreibt im Internet unter http://www.forget.finance und anderen Websites, sowie über eine mobile Applikation (sog. App) eine Plattform für digitales Finanzcoaching (nachfolgend „Plattform“). In diesem Rahmen bietet Forget.finance die Möglichkeit durch das Erstellen von Plänen deine finanziellen Ziele in der App zu planen. Weiterhin hast du die Möglichkeit personalisierte Beratung zu diversen Finanzthemen per Chat, Videotelefonie oder Telefon zu erhalten.
Die Nutzung der Plattform erfolgt auf Grundlage der nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) in ihrer zum Zeitpunkt der Registrierung bzw. Nutzung gültigen Fassung. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen von Dir erkennt Forget.finance nicht an, es sei denn, Forget.finance stimmt deren Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
Für den Vertrag über die Nutzung der Plattform ist kein gesonderter Vertragstext vorgesehen. Der Inhalt des zwischen dir und Forget.finance geschlossenen Vertrages ergibt sich aus diesen AGB sowie den konkreten, im Rahmen der Registrierung (vgl. Ziff. 3) sowie bei der Bestellung eines kostenpflichtigen Abonnements (Ziff. 4) und/oder Coaching Session oder anderen Inhalten (Ziff. 6) übermittelten Angaben, die von Forget.finance gespeichert werden und in deinem Nutzerprofil jederzeit abrufbar sind.
Mit der Registrierung, dem Abschluss eines kostenpflichtigen Abonnements bzw. dem Buchen einer Coaching Session oder anderen Inhalten akzeptierst du die Geltung und Anwendung dieser AGB.
2. Leistungen und Rechte von Forget.finance
Forget.finance stellt dir eine App zur Verfügung, mit der du deine finanziellen Ziele und deren Umsetzung planen kannst. Zusätzlich informiert dich und empfiehlt dir Forget.finance Finanzprodukte, mit denen du jene Ziele erreichen kannst. Im kostenpflichtigen Abonnement-Modell hast du Zugriff auf den Expertenchat, in dem dir Forget.finance-Finanzberater deine Fragen zu Finanzthemen beantworten. Das Angebot wird durch individuelle Coaching Sessions via Telefon oder Videotelefonie abgerundet.
Der Umfang der Bereitstellung von Inhalten und die Nutzungsmöglichkeiten (die “Lizenz”) hängen von der Art deines Accounts ab, welchen du jeweils gewählt hast. Hierbei wird zwischen einem kostenlosen Account (Ziff. 3), einem kostenpflichtigen Abonnement (Ziff. 4), einem kostenlosen Probe-Abonnement (Ziff. 5) und dem Kauf von Coaching Sessions (Ziff. 6) unterschieden. Die Lizenz ist zeitlich jeweils auf die Laufzeit des kostenlosen Accounts/kostenpflichtigen Abonnements/kostenlosen Probe-Abonnements beschränkt bzw. im Falle des Kaufs von Coaching Sessions ist die Möglichkeit diese einzulösen, vorbehaltlich der Regelungen in Ziff. 6, zeitlich unbeschränkt.
Die Rechte an dem Service von Forget.finance und den Inhalten, die darüber verbreitet werden, stehen und verbleiben bei Forget.finance und/oder den Lizenzgebern von Forget.finance. Die Forget.finance Softwareanwendungen und Inhalte werden im Rahmen der vertragsgemäßen Nutzung an dich lizenziert. Wir räumen dir lediglich ein nicht-exklusives (einfaches), zeitlich beschränktes Recht zur persönlichen Nutzung des Forget.finance Service und seiner Inhalte ein (wobei gekaufte Coaching-Inhalte, vorbehaltlich der Regelungen in Ziff. 6, zeitlich unbeschränkt in deinem Account einzulösen sind).
Alle Marken von Forget.finance sowie unsere Handelsnamen, Logos, Domainnamen und andere Besonderheiten der Forget.finance-Marke stehen im alleinigen Eigentum von Forget.finance. Die Lizenz gibt dir kein Recht, die Marken von Forget.finance, unsere Handelsnamen, Logos, Domainnamen oder die sonstigen Eigenheiten der Forget.finance-Marke zu nutzen, gleich ob für gewerbliche oder nicht-gewerbliche Zwecke.
Wenn du keinen kostenpflichtigen Service benutzt, ist es Forget.finance erlaubt, dir auf der Plattform Werbeinformationen anzuzeigen.
Die von Forget.finance ausgesprochenen Informationen und Empfehlungen bezüglich bestimmter Finanzprodukte erfolgt nach dem Ermessen unserer Finanzexperten. Sofern du von der Forget.finance Website oder aus der App die Website eines empfohlenen Anbieters aufrufst und ggf. ein Produkt kaufst bzw. einen Vertrag mit diesem Anbieter abschließt, erhält Forget.finance unter Umständen, entweder direkt oder über das Netzwerk FinanceAds, eine Vermittlungsprovision von dem etwaigen Anbieter.
3. Registrierung bei Forget.finance
Um die Leistungen von Forget.finance in Anspruch nehmen zu können, ist eine Registrierung bei Forget.finance erforderlich. Zur Registrierung berechtigt sind Personen ab einem Alter von 18 Jahren. Als Minderjähriger darfst du dich nur dann bei Forget.finance registrieren, wenn du mindestens 14 Jahre alt bist und deine gesetzlichen Vertreter ihre Einwilligung erteilt haben. Forget.finance ist berechtigt, die Nutzung ihrer Leistungen von einem geeigneten Nachweis über deine Identität, deine Volljährigkeit oder die Einwilligung deines gesetzlichen Vertreters abhängig zu machen.
Die Registrierung selbst ist kostenlos (kostenloser Account) und verpflichtet nicht zum Abschluss eines kostenpflichtigen Abonnements. Mit der Registrierung schließt du einen Vertrag mit Forget.finance über eine eingeschränkte, kostenlose Nutzung der App.
Für die Registrierung ist deine Handynummer sowie deine E-Mail-Adresse notwendig. Die Registrierung ist nach Herunterladen unserer App möglich.
Jegliche für die Registrierung erforderlichen Angaben sind vollständig und richtig zu machen und stets aktuell zu halten. Forget.finance ist berechtigt, deine im Rahmen der Registrierung angegebenen Daten nach Maßgabe der Bestimmungen zum Datenschutz zu speichern und zu verarbeiten. Für genauere Informationen zum Datenschutz sei hier auf die Datenschutzerklärung von Forget.finance verwiesen.
Die für den Login per SMS zugesandten Zugangscodes sind geheim zu halten. Die Geheimhaltung liegt allein und in vollem Umfang in deiner Verantwortung. Nach erfolgter Registrierung, erhältst du aus Sicherheitsgründen eine E-Mail, in der du gebeten wirst, die Anmeldung durch Klicken auf das Feld "Jetzt bestätigen" zu verifizieren. Nach Klick auf das Feld wirst du auf eine Internetseite weitergeleitet, in der dir die Anmeldung final bestätigt wird. Damit ist der Registrierungsprozess abgeschlossen.
Das Forget.finance-Nutzerkonto darf nur von dir selbst genutzt werden. Jegliche unbefugte Nutzung deines Nutzerkontos, sowie jeder dahingehende Verdacht ist Forget.finance unverzüglich mitzuteilen.
4. Abschluss des Vertrages über ein kostenpflichtiges Abonnement
Damit du die Leistungen von Forget.finance in vollem Umfang nutzen kannst, stehen dir nach Registrierung weitere Leistungspakete in Form von kostenpflichtigen Abonnements („Abo-Zugänge“) zur Verfügung. Diese können für verschiedene, ggf. auch wechselnde Laufzeiten abgeschlossen werden, die dir in den Bestelloptionen angezeigt werden.
Die Abo-Zugänge von Forget.finance sind werbefreie, gebührenpflichtige Abonnements, die es dir ermöglichen, über unsere mobile App auf zusätzliche Inhalte und Funktionen zuzugreifen. Aktuell bieten wir folgendes Abonnement an:
Das Abonnement Forget.coach berechtigt zum Kontakt mit einem Finanzberater per Textchat. Der Zugriff auf die jeweiligen Leistungen gilt, solange das Abonnement besteht.
Du kannst den Vertrag über ein kostenpflichtiges Abonnement durch einen In-App-Kauf über unsere App abschließen. Hierfür musst du auf dem Abo-Screen innerhalb der App die von dir gewünschte Option auswählen, woraufhin ein Popup erscheint, in dem du dich im Regelfall für den App Store mittels Passwort, Fingerabdruck oder Face-ID authentifizieren musst. Sobald du das getan hast, erscheint ein Popup, in dem du den Kauf des Abonnements noch einmal bestätigen musst. An dieser Stelle kannst du den Vorgang noch abbrechen. Mit der Bestätigung erfolgt der Vertragsschluss.
Der geschlossene Vertrag zwischen Forget.finance und dir läuft auf unbestimmte Zeit. Nach der Mindestlaufzeit, die dem entsprechend gewählten Abonnement zugrunde liegt, verlängert sich das Abonnement automatisch um die Mindestlaufzeit bis eine Kündigung durch dich oder Forget.finance erfolgt.
5. Probe-Abonnements/Testphasen
Gelegentlich bietet Forget.finance insbesondere neuen Nutzern die Nutzung des Abo-Zugangs zu Testzwecken für eine gewisse Zeit kostenlos an („Probe-Abonnement”).
Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes kann Forget.finance ein solches kostenloses Probe-Abonnement jederzeit ohne vorherige Frist oder Ankündigung einstellen oder verändern.
Bei einem In-App-Kauf wirst du auf ein kostenloses Probe-Abonnement hingewiesen. Um das Probe-Abonnement abschließen zu können, musst du dieselben Schritte vollziehen wie beim Abschluss eines Abonnements i.S.d. Ziff. 4.
Während des Vertragsschlusses wirst du darauf hingewiesen, dass sich dein kostenloser Zugang nach dem Ablauf des Probe-Abonnements an dem Tag, der dem Ende des Probe-Abonnements folgt (“Startdatum”), in ein kostenpflichtiges Abonnement (Ziff. 4) umwandelt.
In diesem Fall erneuert sich dein Abonnement in der Folge auf wiederkehrender Basis bezüglich des Startdatums und ist bis zu einem Tag vor Ablauf der jeweiligen Abonnement Laufzeit kündbar (Ziff. 8).
Wenn du in einem Fall nach Ziff. 5 den Abo-Zugang und die damit zusammenhängende Belastung nicht wünschst, musst du vor dem Ende des Probe-Abonnements deinen dir im Rahmen des Probe-Abonnements zur Verfügung gestellten Abo-Zugang kündigen (z.B. ganz einfach über die betreffenden Einstellungen des App-Stores).
Für Abonnements, die als In-App-Käufe abgeschlossen werden (Ziff. 4) haben wir keinen Einfluss auf Erstattungen und können daher keine Erstattung innerhalb von 14 Tagen garantieren.
6. Coaching Sessions
Nachdem du dich bei Forget.finance registriert hast, hast Du die Möglichkeit, über die App Coaching Sessions zu kaufen. In der App werden Coaching Sessions zu verschiedenen Themen angeboten. Der Kauf einer Coaching Session erfordert keinen bezahlten Abo-Zugang (Ziff. 4). Allerdings bietet Forget.finance Kunden, die über einen Abo-Zugang verfügen, unter Umständen Vorzugskonditionen für Coaching Sessions an.
Du gibst ein rechtlich bindendes Angebot für die von dir ausgewählten Coaching Sessions ab, wenn du die abgefragten Informationen im Online Terminvereinbarungs-Formular eingibst und den Termin mit Klick auf den entsprechenden Bestätigungs-Button bestätigst.
Damit übermittelst du ein rechtsverbindliches Angebot über den Abschluss eines entgeltlichen Vertrages. Vor dem Abschicken deiner Bestellung kannst du die Daten jederzeit ändern und einsehen.
Der Vertrag wird abgeschlossen, wenn Forget.finance eine Annahmeerklärung abgibt (Auftragsbestätigung), die dir innerhalb angemessener Zeit per E-Mail zugesandt wird. Wenn du die Coaching Sessions über einen In-App-Kauf erworben hast, wirst du nach deiner Bestellung eine Empfangsbestätigung von dem App-Store erhalten und Forget.finance wird dir die Annahmeerklärung (Auftragsbestätigung) mit separater E-Mail zusenden.
In beiden Fällen wird dir der Vertragstext (bestehend aus der Bestellung, den AGB und der Auftragsbestätigung) von Forget.finance auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail) zugesandt (Vertragsbestätigung).
Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert.
Für Informationen zur Erhebung, Nutzung und Verarbeitung deiner Daten lies bitte unsere Datenschutzerklärung.
Forget.finance behält sich das Recht vor, die Preise für die Coaching Sessions nach eigenem Ermessen jederzeit zu ändern.
Forget.finance behält sich nach eigenem Ermessen das Recht vor, Bestellungen von Coaching Sessions abzulehnen und – unter Berücksichtigung der besonderen Umstände des Einzelfalles – im Falle von Betrug oder Missbrauch durch einen Nutzer, dessen Zugang vorübergehend zu sperren.
Wenn du Coaching Sessions buchst, gewährt Forget.finance dir eine nicht-exklusive, nicht übertragbare, nicht abtretbare, nicht unterlizenzierbare Lizenz zur Teilnahme an einer Coaching Session für deine persönliche, nicht kommerzielle Nutzung.
Du bist nicht berechtigt, Coaching-Inhalte zu ändern, zu modifizieren, zu verkaufen, zu übertragen, zu teilen, zu leasen, zu kopieren, zu reproduzieren, zu duplizieren, zu vertreiben, öffentlich vorzuführen, abgeleitete Werke davon zu erstellen oder den Coaching-Inhalt anderweitig kommerziell zu verwerten.
Jede unbefugte Übertragung, Vervielfältigung oder Nutzung von Coaching-Inhalten begründet eine Urheberrechtsverletzung, einen Vertragsbruch und potenzielle andere Verletzungen und Haftungen und kann Gegenstand zivil- und strafrechtlicher Sanktionen sein.
7. Widerrufsbelehrung
Wenn Du Verbraucher bist (also eine natürliche Person, die das Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder deiner gewerblichen noch deiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können), steht dir bei Abschluss eines Fernabsatzvertrages ein gesetzliches Widerrufsrecht zu, über das Forget.finance im Folgenden nach Maßgabe des gesetzlichen Musters informiert.
Bitte beachte, dass dir im Falle eines In-App-Kaufs ein Widerrufsrecht innerhalb des Apple-App-Stores zusteht.
- BEGINN WIDERRUFSBELEHRUNG -
Widerrufsrecht
Du hast das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.
Um dein Widerrufsrecht auszuüben, musst du
Forget X GmbH
Zeughofstraße 20
10997 Berlin
Deutschland
hello@forget.finance
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über deinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Du kannst dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass du die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendest.
Folgen des Widerrufs
Wenn du diesen Vertrag widerrufst, hat Forget.finance dir alle Zahlungen, die sie von dir erhalten hat, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über deinen Widerruf dieses Vertrags bei ihr eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet Forget.finance dasselbe Zahlungsmittel, das du bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hast, es sei denn, mit dir wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dir wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Hast du verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so hast du Forget.finance einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem du Forget.finance von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichtest, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht. Ausgeschlossen davon ist die dir eingeräumte, 15-minütige Testperiode bei einer Coaching Session in der du ohne weitere Kosten vom Vertrag zurücktreten kannst.
- ENDE WIDERRUFSBELEHRUNG -
Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über den Kauf von Coaching Sessions auch, wenn mit der Ausführung des Vertrages begonnen wurde, mehr als 15 Minuten des Coachings absolviert wurden und du Kenntnis davon erlangt hast, dass hierdurch dein Widerrufsrecht erlischt.
Über das Muster-Widerrufsformular informiert Forget.finance nach der gesetzlichen Regelung wie folgt:
Muster-Widerrufsformular
(Wenn du den Vertrag widerrufen willst, dann fülle bitte dieses Formular aus und sende es zurück an:)
Forget X GmbH
Zeughofstraße 20
10997 Berlin
Deutschland
hello@forget.finance
Hiermit widerrufe(n) ich (*) den von mir (*) abgeschlossenen Vertrag über den
- Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
- Bestellt am (*)/erhalten am (*)
- Name des/der Verbraucher(s)
- Anschrift des/der Verbraucher(s)
- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
8. Vergütung und Zahlungsmodalitäten, Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
Forget.finance bietet für den Erwerb einer Coaching Session die Zahlungsart Paypal und ggf. noch weitere, vor Beginn des Bestellprozesses angegebene, Zahlungsarten an.
Bei Abschluss eines Forget.coach Abonnements über die App von Forget.finance erfolgt die Zahlung über den In-App-Kauf-Prozess von Apple.
Im Rahmen eines Abo-Zugangs erneuert sich Deine Zahlungsverpflichtung gegenüber Forget.finance automatisch am Ende der jeweiligen Abonnement-Laufzeit, wenn du dein kostenpflichtiges Abonnement nicht mindestens 24 Stunden vor dem Ende der Laufzeit kündigst (Ziff. 9).
Du bist nicht berechtigt, gegenüber den Forderungen von Forget.finance aufzurechnen, es sei denn, deine Gegenansprüche sind rechtskräftig festgestellt oder unbestritten. Du bist zur Aufrechnung gegenüber den Forderungen von Forget.finance auch berechtigt, wenn du Mängelrügen oder Gegenansprüche aus demselben Vertrag geltend machst.
Ein Zurückbehaltungsrecht darfst du nur dann ausüben, wenn dein Gegenanspruch aus demselben Vertrag herrührt.
9. Laufzeit und Kündigung
Der kostenlose Nutzungsvertrag läuft ab dem Zeitpunkt deiner Registrierung nach Ziff. 3 dieser Nutzungsbedingungen auf unbestimmte Zeit.
Du kannst den kostenlosen Nutzungsvertrag jederzeit kündigen.
Zu diesem Zweck kannst du dein Konto über eine formlose E-Mail an hello@forget.finance löschen.
Das kostenpflichtige Abonnement für den Abo-Zugang (Ziff. 4) läuft mindestens für die von dir ursprünglich gewählte Laufzeit und verlängert sich automatisch, wenn es nicht spätestens 24 Stunden vor Ablauf dieser Zeit gekündigt wird. Die Abonnement-Laufzeit verlängert sich entsprechend dem in Anspruch genommenen Abonnement-Modell. Die Kündigung kannst du in deinen App-Store-Einstellungen durchführen.
Die Kündigung des Abo-Zugangs wird am Tage nach dem letzten Tag deiner laufenden Abonnement-Laufzeit wirksam und du wirst auf den kostenlosen Nutzungsvertrag (kostenloser Account) heruntergestuft.
Das Recht zur Sperrung und zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt von den vorangegangenen Bestimmungen unberührt.
10. Geschenkgutscheine und besondere Angebote
Wenn du Inhaber eines Forget.finance Geschenkgutscheins bist, der die Nutzung des Forget.coach und/oder eines Coaching Session Leistungspaketes für den in der begleitenden E-Mail, Karte oder Papierquittung genannten Zeitraum erlaubt, berechtigt dich dies in dem jeweiligen Zeitraum zur Nutzung der Forget.finance Plattform.
Um den Geschenkgutschein einzulösen, musst du dich zunächst bei Forget.finance registrieren (vgl. Ziff. 3) und sodann den auf dem Geschenkgutschein angegebenen Code in der App aktivieren.
Geschenkgutscheine und sonstige Codes können nicht gegen Bargeld eingelöst werden und auch nicht wieder erstattet, ausgetauscht oder zum Kauf anderer Codes genutzt werden.
Bitte beachte, dass neben diesen AGB bei Nutzung eines Gutscheins oder eines anderen besonderen Angebots zusätzlich auch etwaige weitere Bedingungen gelten, die in Zusammenhang mit Geschenkgutschein oder Angebot gestellt werden (insb. Gültigkeitsdauer).
Nach Ablauf des jeweiligen Zeitraums endet der Abo-Zugang automatisch und du wirst entsprechend auf den kostenlosen Account heruntergestuft.
Solltest du den Abo-Zugang weiter nutzen wollen, kannst du jederzeit ein neues Abonnement (Ziff. 4) abschließen.
Solltest du deinen Account in Gänze löschen wollen, so kannst du dies über eine formlose E-Mail an hello@forget.finance vornehmen. Alle Daten werden dann unwiderruflich gelöscht.
Weiterhin bietet Forget.finance besondere Aktionen und Angebote, die ausgewählten Nutzern bestimmte Boni und Vorteile einräumen.
Diese werden nach dem Ermessen von Forget.finance qualifizierten Nutzern eingeräumt und können sich auf Teile des Produktes beziehen, die zum Zeitpunkt der Gewährung des Bonuses noch nicht verfügbar sind. In jenem Fall wird der Bonus dem Nutzer dann gewährt, wenn das dafür nötige Feature der Öffentlichkeit zur Verfügung steht.
11. Haftung
Forget.finance schließt Ansprüche von dir auf Schadensersatz aus. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Forget.finance, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Erfüllung du vertrauen darfst.
Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Forget.finance nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich zugleich um Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
Die unter Ziff. 10 genannten Einschränkungen gelten auch für Pflichtverletzungen der Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter von Forget.finance, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
12. Änderung der AGB
Forget.finance behält sich das Recht vor, die AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern und/oder ergänzen, sofern dies unter Berücksichtigung der Interessen von Forget.finance für dich zumutbar ist. Sofern zu einer Änderung der AGB von dir keine ausdrückliche Einwilligung eingeholt wird, wirst du von Forget.finance über jegliche Änderungen und/oder Ergänzungen der AGB rechtzeitig (mindestens vier Wochen vor Inkrafttreten der geänderten AGB) informiert. Dazu übersendet Forget.finance dir die neue Fassung der AGB an die von dir im Rahmen der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse. In diesem Rahmen wird dich Forget.finance ausdrücklich auf die Möglichkeit und Frist eines Widerspruchs gegen die Geltung der neuen Version der AGB sowie auf die Folgen des Unterlassens eines Widerspruchs hinweisen.
Falls du der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von vier Wochen nach Erhalt der Mitteilung widersprichst, gilt die neue Version der AGB als von dir angenommen.
Wenn du der Geltung der neuen AGB rechtzeitig widersprichst, wird die Vertragsbeziehung unter Anwendung der bisherigen AGB fortgesetzt, allerdings kann Forget.finance beschließen, den kostenfreien Nutzungsvertrag bzw. das kostenpflichtige Abonnement mit Wirkung zum nächstmöglichen ordentlichen Kündigungsdatum zu kündigen.
13. Außergerichtliche Streitschlichtung
Zur außergerichtlichen Streitschlichtung von verbraucherrechtlichen Streitigkeiten hat die Europäische Union eine Plattform zur Online-Streitbeilegung („OS-Plattform“) eingerichtet, die unter dem untenstehenden Link erreicht werden kann.
Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Verträgen erwachsen. Gemäß § 36 VSBG weist Forget.finance darauf hin, dass Forget.finance zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit ist.
http://ec.europa.eu/consumers/odr
14. Schlussbestimmungen
Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Regelungen des UN-Kaufrechts (CISG). Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbes. des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben hiervon unberührt.
Sofern kein ausschließlicher gesetzlicher Gerichtsstand gegeben ist, ist für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der Vertragsbeziehung ausschließlich das Gericht am Sitz von Forget.finance, mithin Berlin, zuständig, sofern du Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen bist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder einem anderen EU-Mitgliedsstaat hast oder deinen (Wohn-)Sitz nach Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ins Nicht-EU-Ausland verlegt hast.